UPDATED: Neos sagen ‚Ja‘ zu Cannabis! Keine Hinweise auf Homepage?

Wien, 26. Oktober 2014 – Cannabis-Krimi bei den Neos. Laut einem Bericht in der „Presse“ vom Sonntag hat sich die Mitgliederversammlung der Neos auf Drängen der Parteijugend für die Freigabe weicher Drogen ausgesprochen.

Vorerst bliebt dies unbestätigt, da im Internet keine Presseaussendung der Partei dazu zu finden ist. Auch auf der Webseite der Neos ergibt eine Suche nach Cannabis keine Treffer.

NeoskeinCannabis

Laut Presse ist die Entscheidung parteiintern nicht unumstritten:

…am Vortag hatte sich die Mitgliederversammlung mit dem Thema Cannabis beschäftigt, und dabei den überraschenden Beschluss gefasst, die Legalisierung der Droge zu verlangen.

Ausgangspunkt war ein Antrag des Abgeordneten Michael Pock, der sich für eine Entkriminalisierung der Droge ausgesprochen hatte. Das Thema Cannabis solle vom Strafrecht ins Verwaltungsrecht verschoben werden und die Droge für medizinische Zwecke freigegeben werden. Eine Position, die aber vielen in der Partei nicht weit genug ging. Das sei Augenauswischerei, hieß es vor allem bei der Jugendorganisation Junos, die auf eine völlige Freigabe der Droge drängte – und sich schließlich auch mit klarer Mehrheit durchsetzte, wie Parteisprecher Lukas Schrattenthaler der „Presse“ bestätigte.

Parteichef Strolz skeptisch

Eine Entscheidung, die so manchem führenden Vertreter der Partei nicht ganz so recht war. Auch Parteichef Matthias Strolz soll sehr skeptisch gewesen sein, berichtet ein Teilnehmer. Der Hauptkritikpunkt: Ein derartiger Standpunkt sei in der Öffentlichkeit schwer argumentierbar. Schon bei der EU-Wahl hatten sich die Neos mit dem Thema „Wasserprivatisierung“ angreifbar gemacht.

Und das, obwohl man auch in der Parteispitze glaubt, gute Argumente für die Legalisierung zu haben: Diese bringe Cannabis aus dem Dunstkreis der Kriminalität, Konsumenten würden nicht mehr mit Dealern von harten Drogen in Kontakt kommen.

Die Neos sind sich wohl des Potentials bewusst, dass eine Cannabis-Legalisierung viele bisherige Nichtwähler mobilisieren könnte. Wenn jeder Österreicher , der schon einen Joint geraucht hat, eine pro Cannabis-Partei wählt, sind das potentiell eine Million Stimmen. Viel anderes haben die Parteien der jüngeren Bevölkerung in ihren politischen Programmen derzeit nicht zu bieten.

UPDATE:  Die Neos haben via Twitter geantwortet:

NeosTwitter

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